Hier möchten wir Euch transparent darstellen, wie sich die A-L bei den einzelnen Tagesordnungspunkten in Gemeinderatssitzungen verhalten hat und welche Anträge die A-L im Rahmen ihrer polititschen Tätigkeiten eingebracht und wie diese von den zuständigen Stellen bearbeitet und erledigt wurden:
In den Berichten der A-L aus dem Gemeinderat erfahren Sie, wie sich der jeweilige Vertreter der A-L in den Gemeinderatssitzungen verhalten hat und bei welchen Tagesordnungspunkten von der A-L zugestimmt bzw. nicht zugestimmt wurde und warum!
Die Sitzungsprotokolle des Gemeinderates findet Ihr auf der Homepage der Marktgemeinde Liebenfels:
2024:
2023:
2022:
2021:
Durch Anklicken des Themenbereiches kommt Ihr direkt zu den unten angeführten jeweiligen Thema, wo Ihr die einzelnen Anträge und sonstige Informationen zum Thema im Detail nachlesen könnt!
Hier findet Ihr alle „Themenbereiche“ zu welchen Anträge der A-L in dieser Legislaturperiode erfolgt sind, sowie deren Bearbeitungsstand bzw. Erledigungen!
Ersuchen um Rechtsauskünfte
Verschiedene Bereiche (2024):
Ersuchen um Rechtsauskünfte
Vergabe von öffentlichen Aufträgen (2023):
Ersuchen um Rechtsauskünfte
Mögliche Pflichtverletzungen durch
Gemeindegremien (2022):
Anträge an den Gemeinderat (2024):
Anträge bzgl. den Tagesordnungspunkten zur Absetzung bzw. Aufnahme einzelner TOP, weil aus Ansicht der A-L diese nicht „rechtskonform“ angesetzt wurden bzw. einem „rechtskonformen“ Zustand zugeführt werden sollen:
Zum Antrag der A-L an die Marktgemeinde Liebenfels
bzgl. der Herabsetzung der TOP bei der GR-Sitzung am 21.06.2024
erging am 17.07.2024 folgende Antwort durch die
Abt 3/Ktn. LReg:
Weil aus Sicht der A-L die Antwort der Abt 3/Ktn. LReg
„Äpfel mit Birnen“ verwechselt und aktenwidrig ist
(die von der Abt3/Ktn. LReg. dargestellte Sachlage so nie
von der A-L beantragt wurde) erfolgte durch die A-L
nachstehende Rückantwort dazu:
In der GR-Sitzung vom 01.07.2024 wurde den
GR-Mitgliedern erklärt, dass die Beschlüsse ´
nach Rückfragen rechtswirksam sind!
Weil jedoch diese nur mündlich erfolgt sind,
wurde von der A-L ein Ersuchen um eine
schriftliche verbindliche Rechtsauskunft
an das Land Kärnten übermittelt:
Aufgrund des Unfalls der FF Zweikirchen am 11.04.2024, wurden seit dem 12.04.2024 in ca. ein dutzend Gesprächen Informationen, sowie in Aussagen auch „Gerüchte/Vorwürfe“ in diesem Zusammenhang an die A-L herangetragen.
Daher wurde ein Ersuchen um Information den Unfall betreffend, sowie deren Auswirkungen (finanziell, Einsatzbereitschaft etc.) an das Gemeindeamt der Marktgemeinde Liebenfels übermittelt.
Aufgrund von User-Kommentaren zu einem Onlinebericht der Kleinen Zeitung vom 23.04.2024 erfolgte durch die A-L dazu eine entsprechende Stellungnahme.
Die A-L ist sich bewusst, dass es dabei um ein heikles Thema handelt,
und daher steht GR Wipperfürth auch für Fragen zu diesem Ersuchen jederzeit persönlich zur Verfügung!
Ersuchen um Information zum
Unfall der FF Zweikirchen am 11.04.2024
(2024)
Sitzungsprotokolle Gemeinderat (2022):
Anträge bzgl. dem Datenschutz und der Veröffentlichung zu Sitzungsprotokollen des Gemeinderates an die Datenschutzbehörde und die Abteilung 3/Kärntner Landesregierung:
Ablauf Fragestunde Gemeinderatssitzungen
(2021):
Antrag um Klärung bzgl. des Ablaufes einer Fragestunde gem. § 46 K-AGO (speziell zu jener der GR-Sitzung vom 04.10.2021):
Im Rahmen eines persönlichen Gespräches erhielt GR Wipperfürth Informationen, dass bei Sitzungen des KA, welche er als Obmann geleitet hat, Rechungen vor diesen Sitzungen herausgenommen und danach wieder hineingetan worden sein sollen.
Daher wurde von GR Wipperfürth eine Selbstanzeige bei der
StA Klagenfurt eingebracht, um zu klären, ob durch ihn eine Pflichtverletzung begangen worden ist.
In der GR-Sitzung vom 24.11.2022 beim TOP 5 wurde vom
NRAbg. Bgm. Köchl der Gemeinderat über die Antwort der
StA Klagenfurt informiert.
GR Wipperfürth erhielt die schriftliche Antwort der StA Klagenfurt
(datiert vom 10.11.2022) erst 5 Tage später am 29.11.2022.
Auch erfolgte keine Einvernahme von GR Wipperfürth aufgrund seiner Selbstanzeige zu dieser Angelegenheit.
Die A-L geht nun davon aus, dass aufgrund der Zurücklegung mangels Anfangsverdacht, keine Pflichtverletzung durch GR Wipperfürth in der Ausübung seiner Funktion als Obmann des KA
im Zeitraum 2015 – 2021 erfolgt ist.
Selbstanzeige GR Wipperfürth
in der Funktion als
Obmann des KA 2015 – 2021
(2022)
Selbstanzeige GR Wipperfürth bzgl. möglicher Pflichtverletzung
in seiner Funktion als Obmann des Kontrollausschusses
in den Jahren 2015 – 2021:
Beseitigung Gefahrenstellen
Glantschach Ortsteil Ottilienkogel (2022):
Antrag zur Beseitigung einer Gefahrenstelle im Ortsteil Ottilienkogel, durch Aufstellung eines Verkehrsspiegels und Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung:
Erweiterung Wanderwegenetz
Schneebauerberg &
„Rundweg“ Abenteuer-Wasserweg (2022 – ?):
Antrag zur Erweiterung des Wanderwegenetzes
für die Wanderkarte „NEU“ für die Bereiche
Schneebauerberg (Verbindung Wanderwege) und
Hart – Pflausach – Glantschach („Rundweg“ Abenteuer-Wasserweg):
Beseitigung Gefahrenstellen
Spielplatz Glantschach (2021):
Antrag zur Sperrung und Beseitigung von Gefahrenstellen bzw. zur Erneuerung des Spielplatzes in Glantschach:
Öffentlicher Weg
Schneebauer – Matschnighöhe (2021 – ?):
Anträge bzgl. Prüffragen zur Benützung des öffentlichen Weges im Bereich Schneebauer – Matschnighöhe:
Nachstehend der „Verfahrensablauf“
aufgrund einer Privatanklage des
Grundstückbesitzers vlg. Schneebauer gegen
GR Wipperfürth (A-L) gem. § 111 (2) StGB (Üble Nachrede), sowie die Entscheidung des BG St. Veit/Glan in dieser Strafsache: